Abstimmungen vom 13. Februar 2022

Kommunale Vorlage

  • JA zur «Verordnung über die Ausgliederung und Umwandlung des Alters- und Pflegeheim Peteracker (APH) der Politischen Gemeinde Rafz in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft»

    Die Gemeindeversammlung vom 29. November 2021 hat das wichtige Gemeindeprojekt für die ältere Generation vorberaten und empfiehlt der Stimmbevölkerung der Vorlage zuzustimmen. Hergeleitet von der Altersstrategie Rafz und dem Strategieprozess der Gemeinde Rafz soll jede Rafzerin und jeder Rafzer den Lebensabend in Rafz verbringen können. Es erscheint uns eminent wichtig, dass das APH Peteracker mit einer zeitgemässen Infrastruktur für die weitere Zukunft gerüstet wird. Die finanzielle und bauliche Umsetzung in der Rechtsform einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft erscheint uns zweckmässig, da damit der Steuerhaushalt der Gemeinde Rafz nicht belastet wird. Die SP Rafz erachtet die erarbeiteten Grundlagen des Projekts «Zukunft APH Peteracker» als sehr fundiert und umfassend dokumentiert. Die Umsetzung des Generationsprojekts mit der erarbeiteten Strategie und deren Konzeption verdient am 13. Februar 2022 Ihre Zustimmung.

    Hier finden Sie den Abstimmungsflyer zum Download.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG)
  • NEIN zur Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
  • JA zur Volksinitiative vom 12. September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung»
  • JA zum Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien