Eidgenössische Wahlen am 22. Oktober 2023

Wir ergreifen Partei für Kaufkraft.

Die Schweiz ist ein reiches Land. Und doch bleibt bei vielen Menschen am Ende des Monats immer weniger Geld übrig. Das Leben wird teurer. Mieten und Krankenkassenprämien steigen rasant. Die Kaufkraft ist unter Druck. Wir wollen, dass allen Menschen genug Geld zum Leben bleibt – auch denen, die nicht Millionen verdienen. Darum setzen wir uns ein für bezahlbare Mieten, tiefere Krankenkassenprämien und anständige Renten.

Die SP ist die zweitstärkste politische Kraft in der Schweiz. Die SP Kanton Zürich ist mit 7 Sitzen im Nationalrat vertreten und hält mit Daniel Jositsch einen der beiden Zürcher Sitze im Ständerat.

Unsere Parlamentsmitglieder setzen die sozialdemokratische Politik im Bundesparlament um. Damit das so bleibt: Die Liste 2 für den Nationalrat und Daniel Jositsch als Ständerat wählen. Wir danken für die Wahlunterstützung.

Broschüre "Wir ergreifen Partei" zum Download.

Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2023

An der kommenden Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2023 entscheidet der Rafzer Souverän über wichtige Geschäfte. Neber der Abnahme der Jahresrechnung 2022 und der Genehmigung der revidierten Polizeiverordnung stehen zwei Infrastrukturprojekte zur Debatte, die der Gemeinde Rafz und seiner Bevölkerung eine hohe Nachhaltigkeit bieten.

Zum einen wird der Gemeindeversammlung ein Verpflichtungskredit für die Restrukturierung und Erweiterung der Schulanlage Schalmenacker zur Vorberatung unterbreitet. Da die Anforderungen an den Schulbetrieb stetig ansteigen und die Komplexität im pädagogischen Bereich wie auch die Vorgaben an den heutigen Schulraum stark zunehmen. Zudem werden neben dem baulichen Erneuerungsbedarf die räumlichen Voraussetzungen für den Zusammenschluss der beiden Sekundarschulen Unteres Rafzerfeld und Rafz in der Schulanlage Schalmenacker geschaffen.

Im Weiteren wird für die Gesamtsanierung des Lehrschwimmbeckens im Schulhaus Tannewäg ein Zusatzkredit beantragt. Da sich aufgrund einer Projektanalyse weitere bauliche Massnahmen ergeben haben, die sich schlussendlich für den weiteren Betrieb erforderlich und zweckmässig erweisen werden.

Die SP Rafz steht den beiden Infrastrukturvorhaben grundsätzlich positiv gegenüber und wird ihre abschliessende Haltung an der Mitgliederversammlung vom 1. Juni 2023 beraten.

Abstimmung vom 18. Juni 2023

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN zum Bundesbeschluss über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts)

    Mit der OECD-Vorlage zur Mindestbesteuerung profitiert die Bevölkerung nicht. Denn nur die Standortkantone der Grosskonzerne wie Zug profitieren. Dieser hat bereits angekündigt, die Gelder für Steuersenkungen für die Reichsten zu verwenden, weitere Steuermillionen sind für die Standortförderung vorgesehen.

    Eine Mindeststeuer für grosse Konzerne ist überfällig. Doch die jetzige Vorlage stärkt die Kaufkraft der Menschen nicht. Mit einem NEIN wird eine neue, gerechte Lösung möglich.

    Ungerechte Vorlage und mehr schädlicher Steuerwettbewerb
    Der Kanton Zug erhält pro Person 51-mal mehr als der Kanton St. Gallen. Das ist ungerecht und führt zu mehr schädlichem Steuerwettbewerb. Der Kanton Zug hat denn auch bereits Steuersenkungen für die Reichsten angekündigt und will einseitig Konzerne auf Kosten der Bevölkerung begünstigen.

    Jetzt sind endlich die Menschen dran
    Jahrzehntelang hat die Bevölkerung die Steuervermeidung der globalen Konzerne finanziert. Jetzt sind endlich die Menschen dran, nicht länger die Konzerne und Grossaktionäre.

    Ein Nein führt zu einer besseren Umsetzung
    Bei einem Nein kann das Parlament sofort eine bessere Vorlage beschliessen, von der die gesamte Bevölkerung profitiert und nicht nur die Bestgestellten in ein paar wenigen Kantonen. Die Bevölkerung in 18 Kantonen und auch der Bund würden deutlich mehr Geld erhalten.

  • JA zum Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit

    JA zum Klimaschutz-Gesetz
    Dank dem Klimaschutz-Gesetz wird es ein grossflächiges Programm für den Ersatz fossiler Heizungen geben. So wird die Schweiz unabhängiger von Öl- und Gasimporten aus dem Ausland. Das stärkt den Klimaschutz, erhöht die Versorgungssicherheit und schützt die Mieter:innen vor explodierenden Nebenkosten. Die SVP will dieses Gesetz zusammen mit der Öl- und Gaslobby per Referendum verhindern. Deshalb stimmen wir am 18. Juni darüber ab.

    Warum braucht es ein JA zum Klimaschutz-Gesetz?


  1. Dringende Massnahmen für Klimaschutz umsetzen, SVP sowie Öl- und Gaslobby stoppen: Mit dem Klimaschutz-Gesetz werden Hausbesitzer:innen finanziell unterstützt, wenn sie ihre alten Öl- und Gasheizungen ersetzen. So sparen wir schnell viel CO2 ein. Zusätzlich werden innovative Unternehmen auf dem Weg zu Netto Null begleitet. Zusammen mit der Öl- und Gaslobby will die SVP diese dringenden Massnahmen für den Klimaschutz verhindern. Das ist verantwortungslos.
  2. Energie- und Versorgungssicherheit schaffen: Heutzutage ist die Schweiz abhängig von der Lieferung von Öl und Gas aus dem Ausland. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und dem Ersatz von alten Öl- und Gasheizungen schaffen wir in der Schweiz Energie- und Versorgungssicherheit. So sind wir nicht mehr erpressbar und können uns aus der Abhängigkeit von Oligarchen und Autokraten lösen.
  3. Der Klimaschutz ist die grösste Aufgabe unserer Generation. Diese Aufgabe können wir nur gemeinschaftlich lösen. Mit dem neuen Klimaschutzgesetz werden Investitionen der öffentlichen Hand ausgelöst, welche zur Bekämpfung der Klimakrise nötig sind. Das bringt zudem Aufträge für das lokale Gewerbe und schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze.

  • JA zum COVID-19-Gesetz
    Ein Komitee um die Vereine «Mass-Voll» und «Freunde der Verfassung» hat das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz eingereicht. Das Schweizer Stimmvolk stimmt darum am 18. Juni zum dritten Mal über das Covid-Gesetz ab. Die beiden ersten Male haben sich die Stimmenden sehr deutlich für das Gesetz ausgesprochen.

    Worum geht es?
    Die Vorlage betrifft die (erneute) Verlängerung des Covid-Gesetzes, die im Dezember 2022 vom Parlament beschlossen wurde. Mit der Rückkehr zur normalen Lage per 1. April 2022 haben die Kantone wieder die Hauptverantwortung bei der Bewältigung der Covid-19-Epidemie übernommen. Um dem Bund jedoch weiterhin einzelne, bewährte Instrumente zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zur Verfügung zu stellen, hat das Parlament einzelne Artikel des Covid-Gesetzes verlängert.

    Dies betrifft konkret:
  • Testkosten
    Seit Januar 2023 übernehmen die Krankenkassen die Kosten im Krankheitsfall; die Personen tragen die Kosten für Tests, die für Reisen nötig sind, selbst. Diese Regelung soll weiterhin gelten.
  • Covid-19-Zertifikat und Swiss-Covid-App
    Das Parlament soll bei Bedarf weiterhin auf das Covid-19-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete zurückgreifen können. Das gleiche gilt für die aktuell deaktivierte Swiss-Covid-App.

    Diese Bestimmungen hat das Parlament bis Juni 2024 verlängert.
    Aus Sicht der SP Schweiz ist die Verlängerung dieser Bestimmungen aus dem Covid-Gesetz sinnvoll. Die SP hat daher die Ja-Parole beschlossen.

Abstimmungen vom 25. September 2022

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV 21)
  • NEIN zum Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
  • NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz)
  • JA zur Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz

 

Kantonale Vorlagen

  • JA zur Änderung der Verfassung des Kantons Zürich (Gegenvorschlag zur «Kreislauf-Initiative»)
  • JA zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre»

Kaufkraft der Bevölkerung stärken

Die SP Schweiz hat ein Stabilisierungspaket (hier zum Download) für den Erhalt der inländischen Kaufkraft verabschiedet. Die Kaufkraft vieler Familien und Einzelhaushalte gerät immer stärker unter Druck. Während Prämien und Mieten stetig steigen, stagnieren Löhne und Renten. Für die SP ist klar: Es ist dringend notwendig, die Haushalte zu entlasten und die inländische Kaufkraft zu schützen. Die SP-Fraktion fordert deshalb eine ausserordentliche Session zur wirtschaftlichen Abfederung des Ukrainekrieges. Aufgrund des Ukrainekriegs, der internationalen Lieferketten-Probleme und der daraus resultierenden Teuerung stehen wir vor grossen wirtschaftlichen Herausforderungen. Dies belastet die Bevölkerung immer mehr, denn die Löhne und Renten vermögen die hohen Lebenskosten kaum mehr zu decken. Es braucht jetzt Massnahmen zur Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen.

Erneuerungswahlen für Kantonsrat und Regierungsrat am 12. Februar 2023

Die nächsten Gesamterneuerungswahlen auf kantonaler Ebene vom 12. Februar 2023 werfen ihre Schatten voraus. Die SP des Kantons Zürich hat mit Regierungsrätin Jacqueline Fehr und Nationalrätin Priska Seiler Graf ein hochkarätiges Duo nominiert.
Der Parteitag der SP des Bezirks Bülach vom 7. Juli 2022 hat die Wahlliste für die Kantonsratswahlen im Bezirk Bülach verabschiedet. Die SP Rafz hat dafür Kurt Altenburger als Kantonsratskandidaten nominiert. Er will sich speziell für die Anliegen der Rafzerfelder Bevölkerung engagieren und startet auf Listenplatz 4 in die kommende Wahlkampagne.

Start in die neue Legislatur

Die neue Legislaturperiode 2022-2026 hat in den Zürcher Gemeinden am 1. Juli begonnen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich bereit erklärt, in ihrer politischen Gemeinde eine wichtige Funktion und politische Verantwortung zu übernehmen. Damit tragen sie entscheidend dazu bei, dass der Kanton Zürich ein lebenswerter Kanton ist und bleibt. Sie tun es grossmehrheitlich in einem Milizamt. Die Bereitschaft, Zeit und Fähigkeiten für das Gemeinwohl einzusetzen, verdient grosse Anerkennung. Die SP Rafz wünscht den einzelnen Behördengremien und Kommissionen der Gemeinde Rafz ein gutes Gelingen und dankt den engagierten Bürgerinnen und Bürgern für ihren Einsatz im Dienst der Gesellschaft.

Gemeindewahlen 2022

Kurt Altenburger zur Wiederwahl als Gemeindepräsident

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Geschätzte Rafzerinnen und Rafzer

Es ist mir eine besondere Ehre, Ihnen für das gewährte Vertrauen zur Wiederwahl als Gemeindepräsident der Gemeinde Rafz zu danken. In der zweiten Amtsperiode als Gemeinderat durfte ich mich in den letzten vier Jahren in der Exekutive der Gemeinde Rafz konstruktiv und engagiert einbringen. Diese anspruchsvolle Arbeit war lehrreich und hat auch wertvolle Erkenntnisse ergeben. Es freut mich, dass ich diese Kenntnisse und Erfahrungen der Gemeinde Rafz und der Rafzer Bevölkerung weiterhin zur Verfügung stellen darf.

Weiterlesen: Gemeindewahlen 2022

Solidar Suisse – Ihre Spende hilft!

Die russische Invasion in der Ukraine hält die Welt weiterhin in Atem. Das humanitäre Leid im Land ist unvorstellbar. Ukrainerinnen und Ukrainer – ältere Menschen, Frauen und Kinder – wurden aus ihrem Alltag gerissen und befinden sich in einer Notlage. Solidar Suisse engagiert sich in Rumänien aktiv, um Menschen zu unterstützen, die dort Zuflucht gefunden haben. Trotz der unübersichtlichen Lage können die geflüchteten Menschen schnell und unbürokratisch mit dem Allernötigsten versorgt werden. Ihre Spende hilft! Herzlichen Dank für Ihre Solidarität mit den geflüchteten Menschen aus der Ukraine!

Nachstehend der Weblink zur Spende: https://solidar.ch/de/ukraine/

Gemeindewahlen 2022

Die SP Rafz und ihre Behördenmitglieder danken Ihnen herzlich für die gewährte Wahlunterstützung im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen vom 27. März 2022. Wir sind überzeugt, mit diesen erfahrenen und engagierten Personen die besten Voraussetzungen für eine konstruktive, zielführende Politik zu gewährleisten.

Abstimmungen vom 15. Mai 2022

Kantonale Vorlagen

  • JA zum Klimaschutzartikel (Änderung der Verfassung)
  • JA zum Stimm- und Wahlrechtsalter 16 (Änderung der Verfassung)
  • JA zum kantonalen Bürgerrechtsgesetz
  • JA zur Elternzeit-Initiative

Eidgenössische Vorlagen

  • JA zur Änderung des Filmgesetzes
  • JA zur Änderung des Transplantationsgesetzes
  • NEIN zum Bundesbeschluss über die Übernahme von EU-Recht zur europäischen Grenz- und Küstenwache

 

Herzlichen Dank für die Zustimmung zur APH-Vorlage vom 13. Februar 2022!

Die SP Rafz dankt den Stimmberechtigten der politischen Gemeinde Rafz für das klare JA zur Verordnung über die Ausgliederung und Umwandlung des Alters- und Pflegeheim Peteracker (APH) in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft. Es erscheint uns eminent wichtig, dass das APH Peteracker mit einer zeitgemässen Infrastruktur für die weitere Zukunft gerüstet wird. Die Umsetzung des Generationenprojekts mit der erarbeiteten Strategie und deren Konzeption kann nun Schritt für Schritt realisiert werden.

Solidar Suisse – Ihre Spende hilft!

Die russische Invasion in der Ukraine hält die Welt in Atem. Täglich erreichen uns Bilder von zerbombten Städten, von Menschen, die aus ihrem Zuhause flüchten und Schutz in den Nachbarländern suchen müssen. Solidar Suisse leistet in Rumänien unmittelbare Nothilfe für Zehntausende geflüchtete Menschen aus der Ukraine. In Brasov und Timisoara empfangen die beiden Partnerorganisationen The Migrant Integration Centre und LOGS die Geflüchteten und versorgen sie mit dem Nötigsten: ein Dach über dem Kopf, Grundgüter, Wasser, Verpflegung, Hygiene und Beratung. Trotz der unübersichtlichen Lage können die geflüchteten Menschen schnell und unbürokratisch mit dem Allernötigsten versorgt werden. Ihre Spende hilft! Herzlichen Dank für Ihre Solidarität mit den geflüchteten Menschen aus der Ukraine! Nachstehend der Weblink zur Spende: https://solidar.ch/de/ukraine/

Abstimmungen vom 13. Februar 2022

Kommunale Vorlage

  • JA zur «Verordnung über die Ausgliederung und Umwandlung des Alters- und Pflegeheim Peteracker (APH) der Politischen Gemeinde Rafz in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft»

    Die Gemeindeversammlung vom 29. November 2021 hat das wichtige Gemeindeprojekt für die ältere Generation vorberaten und empfiehlt der Stimmbevölkerung der Vorlage zuzustimmen. Hergeleitet von der Altersstrategie Rafz und dem Strategieprozess der Gemeinde Rafz soll jede Rafzerin und jeder Rafzer den Lebensabend in Rafz verbringen können. Es erscheint uns eminent wichtig, dass das APH Peteracker mit einer zeitgemässen Infrastruktur für die weitere Zukunft gerüstet wird. Die finanzielle und bauliche Umsetzung in der Rechtsform einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft erscheint uns zweckmässig, da damit der Steuerhaushalt der Gemeinde Rafz nicht belastet wird. Die SP Rafz erachtet die erarbeiteten Grundlagen des Projekts «Zukunft APH Peteracker» als sehr fundiert und umfassend dokumentiert. Die Umsetzung des Generationsprojekts mit der erarbeiteten Strategie und deren Konzeption verdient am 13. Februar 2022 Ihre Zustimmung.

    Hier finden Sie den Abstimmungsflyer zum Download.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG)
  • NEIN zur Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
  • JA zur Volksinitiative vom 12. September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung»
  • JA zum Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Gesamterneuerungswahlen vom 27. März 2022

Die SP Rafz dankt seinen Behördenmitgliedern für die Bereitschaft, ihre engagierte Amtstätigkeit im Dienst der Allgemeinheit fortzusetzen. Wir sind überzeugt, mit diesen erfahrenen und engagierten Personen die besten Voraussetzungen geschaffen zu haben, um weiterhin eine konstruktive, zielführende Politik zu gewährleisten. Wir danken Ihnen für die entsprechende Wahlunterstützung.

Hier finden Sie den Wahlkampf-Flyer zum Download.

Für die Legislaturperiode 2022 – 2026 stellen sich folgende Mitglieder der SP Rafz wieder zur Wahl:

Weiterlesen: Gesamterneuerungswahlen vom 27. März 2022

Gemeindewahlen 2022

Die SP Rafz bereitet zurzeit die kommenden Gemeindewahlen vom 27. März 2022 vor. Die bisherigen Behördenmitglieder Kurt Altenburger als Gemeinderat und Gemeindepräsident, Ursi Leutwiler (Schulpflege), Sandrine Cugny Roth (Sozialbehörde), Judith Müller (Rechnungsprüfungskommission) stellen sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung.

Gemeindeversammlung vom 29. November 2021

An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2021 findet neben der Budgetdebatte auch die Vorberatung über das wichtige Gemeindeprojekt für die ältere Generation statt. Hergeleitet von der Altersstrategie Rafz und dem Strategieprozess der Gemeinde Rafz soll jede Rafzerin und jeder Rafzer den Lebensabend in Rafz verbringen können. Die Vorlage «APH Zukunft Peteracker» wurde der breiten Öffentlichkeit am 6. September 2021 in kompetenter Form vorgestellt und erläutert. Die SP Rafz hat diese offene Information sehr begrüsst und wird sich abschliessend mit den ausgearbeiteten Grundlagen der politischen Vorlage befassen. Es erscheint uns eminent wichtig, dass das APH Peteracker mit einer zeitgemässen Infrastruktur für die weitere Zukunft gerüstet wird. Die finanzielle und bauliche Umsetzung in der Rechtsform einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft erscheint uns zweckmässig, da damit der Steuerhaushalt der Gemeinde Rafz nicht belastet wird. Der Entscheid über dieses Generationenprojekt erfolgt dann an der Urnenabstimmung vom 13. Februar 2022.

Abstimmungen vom 28. November 2021

Kommunale Vorlagen

  • JA zum Baukredit «Sanierung Lehrschwimmbecken Rafzerfeld»
  • JA zur Teilrevision der Gemeindeordnung Gemeinde Rafz (Unterstellte Kommissionen)

 

Kantonale Vorlagen

  • JA zum Energiegesetz (EnerG)

 

Eidgenössische Vorlagen

  • JA für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)
  • NEIN zur Justiz-Initiative
  • JA zum Covid-19-Gesetz